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Informationen zum weltweiten Codex Alimentarius

Der Codex Alimentarius ist eine gemeinsame Einrichtung der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) der Vereinten Nationen (UNO). Ziel und Aufgabe dieser Institution ist es, die Gesundheit der VerbraucherInnen zu schützen und faire Handelspraktiken im internationalen Handel mit Lebensmitteln sicherzustellen. Dazu werden international anerkannte Standards für Lebensmittel in einheitlicher Form herausgegeben. Die einzelnen Codex-Komitees und Task Forces decken thematisch sowohl horizontale Bereiche wie z.B. Lebensmittelkennzeichnung, Analyse- und Probenahmeverfahren oder Lebensmittelhygiene als auch vertikale (produktspezifische) Bereiche wie Fisch und Fischprodukte, Milch und Milchprodukte, frisches Obst und Gemüse etc. ab.

Verfahren

Die Standards werden in den Komitees erarbeitet und in einem Stufenverfahren (bis zu 8 Entscheidungsschritten) von der Codex Alimentarius-Kommission, dem obersten Gremium des Codex Alimentarius, endgültig verabschiedet.

Internationale Bedeutung

Die Codex-Standards haben zwar keinen verbindlichen Charakter und stellen lediglich Empfehlungen für die Beschaffenheit von Lebensmitteln dar. Sie dienen aber insbesondere den Entwicklungsländern als Richtschnur für ihre nationalen lebensmittelrechtlichen Regelungen. Ihre besondere Bedeutung haben die vom Codex Alimentarius geschaffenen Normen durch zwei Handelsübereinkommen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) erlangt. Es handelt sich dabei um das Übereinkommen über die Anwendung von gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Maßnahmen (SPS-Übereinkommen) und das Übereinkommen über technische Handelshemmnisse (TBT-Übereinkommen). Demgemäß gelten die Codexstandards als Referenz für die Verkehrsfähigkeit von Lebensmitteln im internationalen Handel und spielen damit in den WTO- Streitbeilegungsverfahren bei Handelskonflikten eine entscheidende Rolle.

FAO/WHO Codex Alimentarius-Kommission (WECO)

Eine Plattform für die Koordination der österreichischen Standpunkte für die Tagungen der verschiedenen Codex Alimentarius-Gremien stellt die FAO/WHO Codex Alimentarius-Kommission (WECO) dar, die gemäß § 80 des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes (LMSVG) vom Bundesministerium für Gesundheit und Frauen (nunmehr Bundesministerium für Gesundheit) eingerichtet wurde.
Kontaktperson:
Dr. Alexander Zilberszac (BMG, Abteilung II/B/8)
E-Mail: alexander.zilberszac@bmg.gv.at

Als nationaler Codex Contact Point zur FAO/WHO Codex Alimentarius Commission fungiert das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft Umwelt und Wasserwirtschaft.
Kontaktperson:
Dr. Erhard Höbaus (BMLFUW, Abteilung III/4)
E-Mail: erhard.hoebaus@lebensministerium.at

Verschwörungstheorien zum FAO/WHO Codex Alimentarius - Stellungnahme der WECO

Seit einigen Monaten kursieren über das Internet verschiedene Kettenbrief-artige E-Mails, mittels derer unwahre Behauptungen unterschiedlicher Art zum Codex Alimentarius verbreitet werden.

So soll über den Codex Alimentarius etwa die Anzahl der Inhaltsstoffe von Naturheilmitteln beschränkt werden und der Fortbestand alternativer Heilmittel wie Homöopathie, Bachblüten oder Schüsslersalzen bedroht werden.

Andere Meldungen sehen im Codex Alimentarius wiederum eine „globale Nahrungsmittel-Diktatur", die das „Recht zur Selbstbestimmung bei der Ernährung verbietet" und „unser Essen zur Waffe macht".

Immer wieder wird auch behauptet, dass über den Codex Alimentarius Heilkräuter und Tees verboten werden sollen.

All diese Behauptungen sind unwahr und entbehren jeglicher sachlichen Grundlage. Es ist auch nicht wahr, dass über den Codex „gentechnisch veränderte Nahrung vorangetrieben wird".

Vielmehr setzen sich im Rahmen des Codex die EU und viele Staaten nach wie vor vehement für eine weltweit verpflichtende Kennzeichnung von gentechnisch modifizierten Lebensmitteln zur besseren Information der Verbraucher ein.

 

Codex Alimentarius Richtlinien für gentechnisch veränderte Lebensmittel

Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zum FAO/WHO Codex Alimentarius

Lebensmittel mit dem FAIRTRADE Gütezeichen

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Thema FAIRTRADE (national)

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Thema FAIRTRADE (international)