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Zielsteuerung-Gesundheit – Monitoringberichte

Im Interesse der in Österreich lebenden Menschen sind Bund, Länder und Sozialversicherung als gleichberechtigte Partner übereingekommen, ein partnerschaftliches Zielsteuerungssystem zur Steuerung von Struktur, Organisation und Finanzierung der österreichischen Gesundheitsversorgung einzurichten. Im Rahmen der Zielsteuerung-Gesundheit, wurden strategische Ziele formuliert und zahlreiche operative Ziele und Maßnahmen vereinbart.

Um die Erreichung dieser Ziele und die Umsetzung der Maßnahmen, transparent darzustellen, wird regelmäßig ein Monitoringbericht veröffentlicht. Die Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG Zielsteuerung-Gesundheit und das daraus abgeleitete Gesundheits-Zielsteuerungsgesetz sowie der Bundes-Zielsteuerungsvertrag für die Periode bis 2016 bilden die Grundlage für das Monitoring.

Der vierte Monitoring-Bericht II/2015 liegt nun vor und stellt dar, wie weit die partnerschaftlich vereinbarten Zielwerte und Maßnahmen bisher erreicht wurden. Er gliedert sich in das Finanzmonitoring (Ausgabenobergrenzen, Ausgabendämpfungseffekte) und das Monitoring der Steuerungsbereiche (Versorgungsstrukturen, Versorgungsprozesse, Ergebnisorientierung). Weiters wird von den Landes-Zielsteuerungskommissionen und der Bundes-Zielsteuerungskommission im Rahmen von Stellungnahmen eine Einschätzung der Zielerreichung vorgenommen.

Finanzmonitoring

Das Finanzmonitoring dokumentiert, inwieweit die vereinbarten Ausgabenobergrenzen und Ausgabendämpfungseffekte erreicht wurden. Insgesamt belaufen sich die für die Festlegung des Ausgabendämpfungspfads maßgeblichen öffentlichen Gesundheitsausgaben gemäß System of Health Accounts (SHA) für das Jahr 2013 auf 22.205 Mio. Euro. Damit wird für diesen Zeitraum die vereinbarte Ausgabenobergrenze um rund 608 Mio. Euro (bzw. 2,67 %) unterschritten. Damit konnten aus derzeitiger Sicht die vereinbarten Zielwerte erreicht werden.

Monitoring der Steuerungsbereiche

In diesem Bericht wird auch der Stand der Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen in den Bereichen Versorgungsstrukturen, Versorgungsprozesse und Ergebnisorientierung zum Stichtag 30.6.2015 dokumentiert. Dabei kann für alle drei Steuerungsbereiche ein entsprechend koordiniertes und an den Zielsetzungen orientiertes Vorgehen der verantwortlichen Arbeitsstrukturen bzw. Gremien festgestellt werden.

Die dokumentierten Zielabweichungen (5 von 42 Messgrößen für den Bereich Versorgungsstrukturen, 3 von 28 Messgrößen für den Bereich Versorgungsprozesse, 3 von 36 Messgrößen für den Bereich Ergebnisorientierung) ergeben sich vorwiegend aus sehr eng gefassten Zielfristen.

Insgesamt zeigt der Bericht, dass die Zielerreichung sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene im Zeitplan liegt. So entwickeln sich beispielsweise die tagesklinische Leistungserbringung oder die Leistungsdichte auch weiterhin in die vereinbarte Richtung. Zusammenfassend sind mit 30.6.2015 rund zwei Drittel der im Bundes-Zielsteuerungsvertrag festgelegten Messgrößen entweder bereits erreicht oder liegt deren Zielerreichung im Plan.

Zuletzt aktualisiert: 14.4.2016