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Unabhängige Heilmittelkommission

Information des Bundesministeriums für Gesundheit betreffend die Unabhängige Heilmittelkommission

Die Erstattungsfähigkeit von Arzneimitteln wird wie folgt geregelt: 

Gemäß der Verfahrensordnung zur Herausgabe des Erstattungskodex nach § 351g ASVG (VO-EKO) entscheidet der Hauptverband auf Grundlage der Empfehlungen der Heilmittel-Evaluierungs-Kommission (HEK). 

Zur Überprüfung der Entscheidungen des Hauptverbandes wurde ab dem Jahr 2002 als zweite Instanz die Unabhängige Heilmittelkommission (UHK) eingerichtet (§ 351h ASVG). 

Auf Grund der Einrichtung der neuen Verwaltungsgerichtsbarkeit wurde die UHK mit Ablauf des 31. Dezember 2013 abgeschafft (Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle 2012). 

Ab 1. Jänner 2014 ist das Bundesverwaltungsgericht für die Überprüfung von Entscheidungen des Hauptverbandes zuständig. 

Eine Beschwerde gegen eine Entscheidung des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger ist gemäß § 351h Abs 3 1. Satz ASVG binnen vier Wochen nach Zustellung der Entscheidung des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger bei diesem über das Internetportal www.sozialversicherung.at einzubringen. 

Adresse: 1030 Wien, Kundmanngasse 21
Tel.-Nr.: +431 711 32–0/DW

Auskunft:

Ronny Suchl
Tel.: 01/711 00-4897
Fax: 01/713 44 04-1632

E-Mail: ronny.suchl@bmg.gv.at

Zuletzt aktualisiert: 09.01.2014

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