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Neuartige Lebensmittel

Novellierung der Verordnung über neuartige Lebensmittel

Die Verordnung (EG) Nr. 258/1997 über neuartige Lebensmittel und Lebensmittelzutaten wurde novelliert.

Die Änderungen betreffen im Wesentlichen Bestimmungen

  • über Nanomaterialien
  • über das Klonen von Tieren für die Lebensmittelproduktion
  • über traditionelle Lebensmittel aus Drittländern
  • über die bei der Risikobewertung und dem Risikomanagement zu prüfenden Kriterien
  • über das Verfahren für die Zulassung neuartiger Lebensmittel gemäß dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Vertrag von Lissabon)

Der zweite Anlauf zur Novellierung der Verordnung wurde im Dezember 2013 gestartet. Eine Einigung in erster Lesung konnte schließlich Ende 2015 erreicht werden.

Die neue Verordnung (EU) Nr. 2015/2283 dient ebenso wie die geltende Verordnung der Lebensmittelsicherheit, dem Schutz der öffentlichen Gesundheit, dem Funktionieren des Binnenmarktes und darüber hinausgehend der Förderung von Innovationen im Lebensmittelbereich.

Das Zulassungsverfahren wurde gestrafft, seine Effizienz und Transparenz sollen erhöht werden. Der Begriff "neuartiges Lebensmittel" wird genauer definiert (u.a. unter Berücksichtigung neuer Technologien, die für Lebensmittel relevant sind).

Für traditionelle Lebensmittel aus Drittländern, die in ihrem Ursprungsland eine sichere Verwendungsgeschichte als Lebensmittel haben, wird es eine schnellere und angemessenere Sicherheitsbewertung geben. Die Kriterien für die Definition von neuartigen Lebensmitteln bleiben unverändert: Neuartige Lebensmittel sind nach wie vor Lebensmittel und Lebensmittelzutaten, die in der EU vor dem Inkrafttreten der derzeit geltenden Verordnung (15. Mai 1997) noch nicht in nennenswertem Umfang verzehrt wurden.

Das Bundesministerium für Gesundheit begrüßt die überarbeiteten Regelungen, die fast 20 Jahre nach der derzeit geltenden Verordnung mit 1.1.2018 in Kraft treten werden. Die Vereinfachung und Neuregelung auf diesem Gebiet schafft Rechtssicherheit für innovative heimische Betriebe. Gleichzeitig wird ein hohes Maß an Schutz für die Konsumentinnen und Konsumenten gewährleistet. Neuartige Lebensmittel können so auch zu einer bewussten Ernährung beitragen.

(27.5.2016)